Markeneintragung im Ausland von A bis Z: der Leitfaden für Ihre Expansion

Jedes Land hat sein eigenes Markensystem: Welches passt zu Ihrem Unternehmen?

Wer ein Unternehmen gründet, sollte sich als Erstes mit der Markeneintragung vertraut machen. Sie ist das rechtliche Instrument, das Ihre Marke nicht nur in Korea, sondern auch im Ausland schützt.

Heute erklären wir im MarqVision Blog den Unterschied zwischen dem Prinzip der Erstanmeldung (first-to-file) und dem Prinzip der Erstbenutzung (first-to-use) und fassen zusammen, welche Länder welches System anwenden. Beide Systeme entscheiden, wer die Rechte an einer Marke erhält – je nachdem, ob es die Person ist, die die Marke zuerst angemeldet hat, oder die Person, die sie zuerst benutzt hat.

Begriffserklärung

• Prinzip der Erstanmeldung (first-to-file): Das Eigentum an der Marke erhält das Unternehmen oder die Person, die die Marke als Erste behördlich eintragen lässt.
• Prinzip der Erstbenutzung (first-to-use): Das Eigentum an der Marke erhält das Unternehmen oder die Person, die die Marke als Erste benutzt.

Wer die unterschiedlichen Systeme versteht, kann Schäden durch Probleme wie Verletzungen des geistigen Eigentums (IP) und der Markenrechte minimieren und die wichtigsten Grundlagen schaffen, um den Wert der Marke zu schützen und das Geschäft wachsen zu lassen.

Prinzip der Erstanmeldung (first-to-file)

Das Eigentum erhält die Person oder das Unternehmen, die die Marke als Erste beim Markenamt oder einer Behörde eintragen lässt. Anders gesagt: Maßgeblich für den Anspruch auf eine Marke ist die Eintragung beim Markenamt. Auch wenn das tatsächliche Benutzungsdatum abweicht, hat das Eintragungsdatum Vorrang.

Selbst wenn ein anderes Unternehmen die Marke schon früher und länger benutzt hat, erhält also eher das Unternehmen oder die Person das Eigentum, die als Allererste die Eintragung beantragt hat.

Welche Länder erkennen Markenrechte nach dem Prinzip der Erstanmeldung an?

Die meisten Länder, darunter China, die Europäische Union und das Vereinigte Königreich, erkennen Markenrechte nach dem Prinzip der Erstanmeldung an.

Weitere Länder sind:

• Argentinien
• Brasilien
• Kolumbien
• China
• Europäische Union
• Frankreich
• Deutschland
• Indonesien
• Italien
• Japan
• Mexiko
• Nigeria
• Russland
• Spanien
• Südkorea
• Türkei
• Vereinigtes Königreich

Praxistipp

Wenn Sie den Eintritt in den chinesischen Markt planen, melden Sie zuerst Ihre Marke an und prüfen Sie, ob Ihre Marke dort nicht bereits von jemand anderem eingetragen wurde.

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Prinzip der Erstbenutzung (first-to-use)

Dieses System gilt dagegen in Ländern wie den USA und Kanada. Hier erhält das Eigentum, wer die Marke nachweislich zuerst benutzt hat.

In diesem System erhält in der Regel das Unternehmen oder die Person das Eigentum an der Marke, die eine frühe und fortlaufende Benutzung nachweisen kann. Die Eintragung beim Markenamt bleibt für den rechtlichen Schutz wichtig, doch im Mittelpunkt steht das Datum der ersten Benutzung.

Hat zum Beispiel jemand anderes die Marke vor Ihnen eingetragen, können Sie sich auf Ihr früheres Benutzungsdatum berufen, gegen die Eintragung vorgehen und das geistige Eigentum Ihrer Marke schützen.

Welche Länder erkennen Markenrechte nach dem Prinzip der Erstbenutzung an?

Weniger Länder wenden dieses Prinzip an als das Prinzip der Erstanmeldung, doch große Volkswirtschaften wie die USA, Kanada und Südafrika erkennen Markenrechte nach dem Prinzip der Erstbenutzung an.

Weitere Länder sind:

• Kanada
• Australien
• Dänemark
• Indien
• Island
• Irland
• Israel
• Malaysia
• Neuseeland
• USA
• Südafrika

Praxistipp

Wenn Sie den Eintritt in den US-Markt planen, ist Ihre Marke dort möglicherweise bereits von jemand anderem eingetragen. Führen Sie unbedingt eine Markenrecherche durch und prüfen Sie, ob Ihr Benutzungsdatum vor dem Eintragungsdatum liegt.

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Welche Ausnahmen gibt es?

Wenn Sie Ihr Unternehmen über eine Expansion ins Ausland wachsen lassen wollen, sollten Sie hier genau hinsehen. Länder können Ausnahmen von ihrem System der Erstanmeldung oder Erstbenutzung vorsehen.

Im Vereinigten Königreich zum Beispiel gilt Passing off, also die täuschende oder unerlaubte Benutzung einer bekannten oder nicht eingetragenen Marke, nach Common Law als allgemeine unerlaubte Handlung. Selbst das Vereinigte Königreich, das nach dem Prinzip der Erstanmeldung arbeitet, lässt also Ausnahmen zu, die eher dem Prinzip der Erstbenutzung entsprechen, damit Unternehmen flexibler starten können, bevor sie ihr geistiges Eigentum (IP) rechtlich abgesichert haben.

Ähnlich ist es in Spanien: Markenrechte werden grundsätzlich nach dem Prinzip der Erstanmeldung anerkannt. Besitzt ein Unternehmen oder eine Person jedoch eine in Spanien nicht eingetragene, aber bekannte Marke, kann sie gegen die Eintragung einer ähnlichen Marke vorgehen. In Spanien lässt sich der Wert oder das Interesse einer Marke also auch ohne offizielle Eintragung schützen.

Die Beispiele zeigen, warum Marken vor der Eintragung das System und die Ausnahmen eines Landes recherchieren sollten. Gerade wenn Sie in der Geschäftsführung eine Expansion ins Ausland erwägen, sollten Sie vor allem anderen das Eintragungsverfahren und das passende System recherchieren und eine Strategie entwickeln, die Ihre Marke wirksam schützt.

Das Wichtigste für Geschäftsführer

Der Unterschied zwischen den Systemen der Erstanmeldung (first-to-file) und der Erstbenutzung (first-to-use) ist im Kern einfach, wirkt sich aber weltweit stark auf das Management des geistigen Eigentums (IP) einer Marke aus.

Die wichtigste Information für den Aufbau und Ausbau Ihres IP-Portfolios oder den Eintritt in ausländische Märkte ist, welches Markensystem im jeweiligen Land gilt.

Was ist ein IP-Portfolio?

Ein IP-Portfolio umfasst alle Rechte des geistigen Eigentums, die ein Unternehmen hält, etwa Patente, Marken, Designs und Geschäftsgeheimnisse. Welche Rechte und welche Zusammensetzung im Mittelpunkt stehen, hängt von der Art des Geschäfts ab.

So vermeiden Sie solche Situationen am besten:

1. Rechtslage recherchieren: Recherchieren Sie die Vorschriften der Länder, die für Expansion und Betrieb Ihres Geschäfts wichtig sein können.
2. Geistiges Eigentum (IP) eintragen: Lassen Sie Ihr geistiges Eigentum (IP) in Ländern mit Erstanmeldeprinzip eintragen, bevor Sie dort Geschäfte aufnehmen.
3. Geistiges Eigentum (IP) überwachen: Prüfen Sie im Voraus, ob es in Ihren Zielländern mögliche Probleme mit IP-Rechten gibt.

Am wichtigsten ist, die rechtlichen Anforderungen in den wichtigsten Ländern genau zu kennen und einzuhalten. So schützen Sie Ihre Marke vor künftigen Verletzungen ihrer IP-Rechte und legen die Grundlage für Wachstum auf ausländischen Märkten.

Warum die Markeneintragung im Ausland zählt: Verletzungen von Marken- und IP-Rechten

Koreanische Serien und Kurzvideos (Reels, Shorts) sind im Ausland beliebt, und mit ihnen auch Produkte koreanischer Marken (K-Marken). Die Nachfrage im Ausland ist gestiegen, und wenn Ihr Unternehmen in die USA, nach Kanada, Indien oder Europa expandiert, muss die Geschäftsführung neben der Markeneintragung vieles vorbereiten. Der häufigste Fehler: Unternehmen nehmen an, dass im Zielland das Prinzip der Erstbenutzung gilt, verzichten auf die Eintragung und legen direkt mit dem Verkauf los.

Genau diese Entscheidung kann Ihrer Marke jedoch schnell schaden. Denken Sie an Ihre Investitionen in die Expansion: Das Geld, das Sie für neue Online- und Offline-Shops in einer neuen Region und für Marketing zur Bekanntmachung Ihrer Marke ausgegeben haben, kann verloren sein, wenn jemand anderes das geistige Eigentum (IP) bereits eingetragen hat.

Was, wenn Sie Markengrabbing im Ausland früh erkennen könnten?

Kostenlose Markenrecherche

Der Schutz von Marke und geistigem Eigentum (IP) kann nicht genug betont werden, denn gerade auf globalen Marktplätzen (Online-Märkten) und in China können jederzeit unerwartete Risiken entstehen. Unternehmen, die ihr Geschäft im In- und Ausland und ihr IP-Portfolio ausbauen wollen, bietet MarqVision eine kostenlose Markenrecherche an.

Mit der kostenlosen Markenrecherche von MarqVision schützen Sie das geistige Eigentum (IP) Ihrer Marke einfacher, schneller und effizienter.

So funktioniert es

1. Ihre Marken einreichen: Teilen Sie uns die Details zu den Marken Ihres Unternehmens mit, und wir analysieren sie mit der KI-Technologie von MarqVision.
2. Zielländer und Auslandsmärkte wählen: Legen Sie fest, in welchen Ländern Sie Ihr geistiges Eigentum schützen wollen, und behalten Sie mit MarqVision den Überblick in der komplexen Welt der IP-Rechte.
3. Ihre Online-Plattformen teilen: Wir empfehlen, Ihre Website oder Social-Media-Kanäle zu teilen. So kann MarqVision genauere Einblicke in mögliche Markenstreitigkeiten auf Online-Plattformen geben.

Sobald Sie diese Informationen geteilt haben, identifiziert und analysiert das Expertenteam von MarqVision mögliche Risiken rund um Ihre Marken und hilft Ihrem Unternehmen, bessere Entscheidungen zu treffen. Entwickeln Sie Ihre Strategie zum Schutz Ihres geistigen Eigentums (IP) auf Basis von Daten.