Die Macht der Marke: Markeneintragung und Klassifizierung

Woran denken Sie bei den Marken Apple oder Nike? Den meisten Menschen weltweit kommen ein angebissener Apfel und ein Haken (bekannt als Swoosh) in den Sinn. Diese unmittelbare Verbindung zwischen Markenname und Logo (hier dem Wort „Apple“ und dem Bild eines angebissenen Apfels) zeigt, wie wichtig eine unverwechselbare Marke ist.

Was ist eine Marke?

Laut dem United States Patent and Trademark Office ist eine Marke „jedes Wort, jede Wortfolge, jedes Symbol, jedes Design oder eine Kombination davon, die Ihre Waren oder Dienstleistungen kennzeichnet“. Sie ist damit ein zentrales Instrument: Sie hebt Ihr Unternehmen von Wettbewerbern ab und schützt den Wert, den Umsatz und das geistige Eigentum (IP) Ihrer Marke.

Wer Waren oder Dienstleistungen unter dem eigenen Markennamen oder Logo anbietet, genießt zwar einen gewissen Schutz, grundsätzlich bleibt die Marke aber ungeschützt. Das ändert ein einfacher Schritt: die Markeneintragung. Mit der Eintragung erhalten Sie einen öffentlichen Nachweis, dass Ihnen die Marke gehört, und verschiedene Rechte, mit denen Sie den Ruf und das geistige Eigentum Ihrer Marke schützen.

Warum brauchen Sie eine Marke?

Eine eingetragene Marke bringt Ihnen vielfältige Vorteile – von Unterscheidbarkeit über Schutz bis zu Reputation.

Unterscheidbarkeit: Eine Marke schützt Ihr Unternehmen vor Wettbewerbern, denn andere Unternehmen können dann keine ähnlichen Marken führen. So erkennen Kunden Ihre Marke, Produkte oder Dienstleistungen leichter und können sie von anderen unterscheiden.
Schutz: Wird Ihre Marke am Markt ohne Erlaubnis genutzt – liegt also eine Markenrechtsverletzung vor –, verwirrt das bestehende und potenzielle Kunden und schadet am Ende dem Ruf und dem Umsatz Ihrer Marke. Deshalb ist die Markeneintragung entscheidend: Sie nimmt Ihnen die Beweislast ab und schützt Sie langfristig vor Rechtsverletzungen und weiteren Bedrohungen wie Fälschungen.
Reputation: Sobald Ihre Marke eingetragen ist, dürfen Sie das Symbol Ⓡ verwenden und so zeigen, dass die Marke exklusiv Ihnen gehört. Das ist eine Warnung an jedes Unternehmen, das eine ähnliche Marke nutzen will, und schreckt potenzielle Verletzer ab. So stärken Sie die Glaubwürdigkeit Ihres Unternehmens, machen sich bei Kunden bekannter und legen eine Grundlage für Kundentreue.

Haben Sie sich für die Eintragung entschieden, legen Sie als Nächstes fest, für welche Klassen Sie Ihre Marke eintragen lassen möchten.

Was ist eine Markenklasse und warum ist sie wichtig?

Markenklassen sind Kategorien von Waren und Dienstleistungen. Sie legen fest, für welche Arten von Produkten oder Dienstleistungen eine Marke gilt. Markenämter weltweit prüfen anhand dieser Klassen, ob eine angemeldete Marke noch verfügbar ist. Wichtig ist die Klasse, weil eine Marke nur für die konkreten Waren oder Dienstleistungen eingetragen und geschützt werden kann, denen sie zugeordnet ist. Ist eine Marke in einer bestimmten Klasse eingetragen, kann sie also nur für Waren oder Dienstleistungen dieser Klasse genutzt werden. Will jemand anderes dieselbe oder eine ähnliche Marke für Waren oder Dienstleistungen einer anderen Klasse nutzen, kann er das unter Umständen tun, ohne die ursprüngliche Marke zu verletzen. Deshalb sollten Sie bei der Anmeldung die richtige Markenklasse wählen: Sie bestimmt maßgeblich, wie weit der Schutz Ihrer Marke reicht.

Die Liste der Waren und Dienstleistungen, geordnet nach Klassen, finden Sie im Nizza-Klassifikationstool der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO).

Ein Beispiel aus der Praxis:

Der Markenkonflikt von Muji in China (Markenrechtsverletzung)

Die Grundlagen der Markeneintragung kennen Sie nun. Ein realer Fall von Markenrechtsverletzung zeigt, warum Sie Ihre Marken nicht nur eintragen, sondern auch in den richtigen Klassen eintragen sollten.

Das japanische Einzelhandelsunternehmen MUJI verlor ein Verfahren wegen Markenrechtsverletzung gegen das Pekinger Textilunternehmen „Beijing Cottonfield“ und musste insgesamt rund 60.000 US-Dollar zahlen.

1999: MUJI meldet die chinesische MUJI-Marke „无印良品“ in China für die Markenklassen 16, 20, 21, 35 und 41 an.
2001: Beijing Cottonfield lässt dieselbe chinesische MUJI-Marke „无印良品“ für Produkte der Klasse 24 der Markenklassifikation eintragen.
2005: MUJI beginnt mit der globalen Expansion und tritt in den chinesischen Markt ein.
2012: MUJI legt Widerspruch gegen die Anmeldung von Beijing Cottonfield in Klasse 24 ein, scheitert jedoch, weil Belege für die Nutzung von Waren der Klasse 24 in China fehlen.
2015: Beijing Cottonfield verklagt MUJI wegen Markenrechtsverletzung.
2019: Das Oberste Volksgericht verurteilt MUJI zu einer öffentlichen Entschuldigung und zur Zahlung von insgesamt rund 60.000 US-Dollar.

Der Fall betrifft zwar nur die chinesische Marke „无印良品“ und nur Produkte der Markenklasse 24 (Webstoffe und Textilwaren). Er zeigt aber, wie wichtig es ist, alle nötigen und relevanten Markenklassen in die Anmeldung aufzunehmen und die Marke zügig eintragen zu lassen – denn entscheidend ist, wer zuerst anmeldet.

Die Markeneintragung ist ein komplexer Prozess, der schnell überfordern kann. Marken können jedoch aus verschiedenen Partnern wählen, die ihnen die Eintragung erleichtern. Ein erfahrener Partner hilft Ihnen außerdem, eine starke Eintragungsstrategie zu entwickeln und die richtigen Markenklassen für Ihre Produkte und Dienstleistungen einzutragen.

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