[Handbuch Markenanmeldung im Ausland, Teil 1] Erster Schritt in die USA: Markenrechte von A bis Z sichern

„Wir möchten in den US-Markt. Wie bereiten wir unsere Marke vor?“

Wer erfolgreich in den US-Markt einsteigen will, muss zuerst eine Hürde nehmen: die Markenrechte. Denn die bloße Eintragung allein schützt die Marke nicht. Die USA folgen dem „Benutzungsprinzip“: Markenrechte werden nur anerkannt, wenn Sie nachweisen, dass Sie die Marke tatsächlich benutzen oder benutzen wollen. Deshalb sollten Sie die Grundprinzipien des US-Markenrechts kennen und sich passend zur Situation Ihres Unternehmens gründlich vorbereiten.

In diesem Beitrag erklären wir, wie die Markenanmeldung in den USA funktioniert, und geben Tipps für Anmeldestrategien je nach Geschäftsmodell.

[1] Markenanmeldung in den USA: das Benutzungsprinzip
[2] Worauf Sie je nach Geschäftsmodell achten sollten
[3] Häufige Fragen zu US-Marken

[1] Markenanmeldung in den USA: das Benutzungsprinzip

Im Zentrum der Markenanmeldung in den USA steht das „Benutzungsprinzip“: Markenrechte entstehen nur durch die tatsächliche Benutzung der Marke – anders als beim Eintragungsprinzip, bei dem schon die Eintragung Rechte verleiht. Wer eine Marke anmeldet, erhält also nicht automatisch Rechte. Sie werden nur anerkannt, wenn die Marke bereits benutzt wird oder ihre Benutzung geplant ist. Deshalb ist es wichtig, Benutzungsnachweise rechtzeitig vorzubereiten und einzureichen.

✅​ Was Sie für das Benutzungsprinzip vorbereiten müssen

Für eine Anmeldung nach dem Benutzungsprinzip sollten Sie zwei Elemente strategisch vorbereiten:

• Waren und Dienstleistungen: Sie müssen sehr konkret und klar angeben, für welche Waren oder Dienstleistungen die Marke angemeldet wird.
• Zeitpunkt der Benutzungsnachweise: Je nach Benutzungsstand der Marke müssen Sie Benutzungsnachweise zum richtigen Zeitpunkt einreichen können.

Waren und Dienstleistungen

Das US-Markenamt verlangt sehr konkrete Bezeichnungen der angemeldeten Waren. Will eine Modemarke etwa in Klasse 25 (Bekleidung) anmelden, reicht „Bekleidung“ allein nicht aus. Sie müssen die konkreten Produkte, für die die Marke gelten soll, im Einzelnen aufführen, etwa „T-Shirts“, „Mützen“ oder „Hosen“.

Zeitpunkt der Benutzungsnachweise

Bei der Markenanmeldung in den USA können Sie je nach Benutzungsstand der Marke zwischen drei Anmeldegrundlagen wählen:

1. In Benutzung: Die Marke wird in den USA bereits benutzt
2. Benutzung beabsichtigt: Die Marke wird in den USA noch nicht benutzt, die Benutzung ist aber bald geplant
3. Ausländische Anmeldung oder Eintragung: Auf Basis einer bereits angemeldeten oder eingetragenen Marke wird innerhalb von 6 Monaten in den USA angemeldet

Meist wird die Marke zuerst in Korea angemeldet, danach folgt die US-Anmeldung. Viele Marken wählen dann Grundlage (3), die ausländische Anmeldung oder Eintragung. Dabei müssen Markenname und Warenbezeichnungen allerdings exakt mit der koreanischen Anmeldung übereinstimmen. Wir empfehlen deshalb, das gemeinsam mit Fachleuten sorgfältig zu prüfen.

[2] Worauf Sie je nach Geschäftsmodell achten sollten

1. Wir verkaufen bereits in den USA, und unsere Produktpalette steht fest

> [1] In Benutzung

Verkaufen Sie bereits Produkte in den USA und steht Ihre Produktpalette fest, können Sie auf Grundlage der „Benutzung“ anmelden. Weil nach der Eintragung 5 Jahre lang keine weiteren Nachweise nötig sind, können Unternehmen mit feststehender Produktpalette ihre Rechte zuverlässig schützen.

⚠️ Achtung: Weil Sie schon bei der Anmeldung Benutzungsnachweise einreichen müssen, lassen sich nur Produkte anmelden, die bereits verkauft werden. Das kann einschränken.

2. Noch nicht fest, aber wir planen bald neue Produkte oder Geschäftsfelder

> Benutzung beabsichtigt

Wenn Sie Ihre Produktpalette erweitern wollen, ist eine Anmeldung mit „beabsichtigter Benutzung“ vorteilhaft. Wollen Sie etwa zuerst Schuhe und später Taschen auf den Markt bringen, können Sie beide als Waren anmelden. Wird der Marktstart der Taschen abgesagt, streichen Sie die Taschen bei der Eintragung einfach. So können Sie viele Produktgruppen von vornherein berücksichtigen.

Verzögert sich die Markteinführung, lässt sich die Frist für den Benutzungsnachweis bis zu 4-mal um jeweils 6 Monate verlängern, sodass Sie insgesamt bis zu 3 Jahre Zeit gewinnen.

⚠️ Achtung: Innerhalb von 1 Jahr nach der Anmeldung oder 6 Monaten nach der Zulassung zur Eintragung müssen Sie den Benutzungsnachweis gesondert einreichen – das bedeutet zusätzlichen Aufwand.

3. Wir haben innerhalb von 6 Monaten eine koreanische Marke angemeldet und wollen dieselbe Marke in den USA anmelden

> Ausländische Anmeldung oder Eintragung

Wenn Sie eine Marke in Korea angemeldet oder eingetragen haben und dieselbe Marke in den USA anmelden wollen, können Sie die US-Anmeldung auf die „ausländische Anmeldung oder Eintragung“ stützen. Auf Basis der koreanischen Anmeldung lassen sich Markenrechte in den USA vergleichsweise schnell sichern.

⚠️ Achtung: Es muss exakt dieselbe Marke sein. Markenname und Warenbezeichnungen müssen in der US-Anmeldung genau mit der koreanischen Anmeldung übereinstimmen. Auch wenn die Marke in Korea eingetragen wurde, kann das US-Markenamt in der Prüfung eine Korrektur der Bezeichnungen verlangen. Das sollten Sie schon bei der Vorbereitung berücksichtigen.

💡 Was tun, wenn Produkte derselben Klasse unterschiedlich weit sind?

Ein Beispiel: Unter den Kosmetikprodukten der Klasse 3 ist Ihr Toner in den USA bereits auf dem Markt, ein Parfüm ist dagegen erst geplant. Dann können Sie den Toner auf „Benutzung“ und das Parfüm auf „beabsichtigte Benutzung“ stützen und die Anmeldegrundlage je nach Ware unterscheiden.
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💡 Was müssen Sie als Benutzungsnachweis einreichen?

Sie müssen eine Benutzungserklärung mit dem Datum des Benutzungsbeginns und Belegexemplaren einreichen. Wir empfehlen, die Nachweise frühzeitig zu sichern.

- Waren: Fotos von Produkten mit der Marke, Download-Links für Software, Produkthandbücher, Website-Screenshots und Ähnliches.
> - Dienstleistungen: Werbung, Broschüren, Pressemitteilungen, Visitenkarten, Rechnungen und Ähnliches. In der Gastronomie können Sie auch Innen- und Außenfotos, Speisekarte und Standort des Restaurants aus Google Maps oder Yelp einreichen.

Einfache Rechnungen oder Versanddokumente gelten nicht als Benutzungsnachweis, und Kataloge müssen unbedingt Bestellinformationen enthalten.

[3] Häufige Fragen zu US-Marken

F1: Was kostet eine Markenanmeldung in den USA?

: Stand November 2024 kostet die erste Klasse $1,250. Ein tagesaktuelles Angebot sehen Sie im Dashboard (Link). In der Beratung erhalten Sie Tipps zu Aktionen und weiteren Klassen sowie das endgültige Angebot. MarqFolio garantiert Anmeldekosten, die mindestens 30 % unter dem Marktpreis liegen, und bietet als erster Anbieter der Branche eine Geld-zurück-Garantie: Wird die Anmeldung zurückgewiesen, erstatten wir die Servicegebühr zu 100 %.

F2: Wie lange dauert es von der Anmeldung bis zur Eintragung?

: In der Regel dauert es in den USA etwa 8 Monate bis 1 Jahr von der Anmeldung bis zur Eintragung. Je nach Arbeitslast der Prüfer und möglichen Widersprüchen kann es länger dauern.

F3: Wie lange ist eine Marke geschützt?

: In den USA ist eine Marke ab dem Tag der ersten Eintragung 10 Jahre geschützt und kann danach alle 10 Jahre verlängert werden.

F4: Was passiert, wenn wir die Marke nach der Anmeldung nicht mehr benutzen?

: Wird eine Marke nicht benutzt, kann die Eintragung gelöscht werden. Prüfen Sie deshalb, bevor Sie die Benutzung einstellen, ob eine Verlängerung oder Löschung sinnvoll ist.

F: Wie läuft die US-Markenanmeldung über MarqFolio ab?

Nach den USA behandeln wir in den nächsten Blogbeiträgen nacheinander Vorschriften und Verfahren im Nahen Osten, in Japan, China und weiteren Ländern.

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