So melden Sie eine Marke in den USA an

Für Unternehmer weltweit, die ihre Markenidentität in den USA schützen wollen, ist die Markeneintragung ein entscheidender Schritt.

Das Verfahren der Markeneintragung mag zunächst abschreckend wirken. Dieser Leitfaden zerlegt es für Nichtjuristen in einfache, umsetzbare Schritte.

Schritt 1: Die Eintragungsfähigkeit der Marke klären

Bevor Sie mit der Markeneintragung beginnen, sollten Sie wissen, welche Arten von Zeichen eintragungsfähig sind. Ihre Marke sollte unterscheidungskräftig und klar von gängigen Wörtern oder Symbolen abgrenzbar sein, um Verwechslungen am Markt zu vermeiden.

Stufen der Markenstärke

Marken unterscheiden sich im Grad ihrer Unterscheidungskraft – und damit darin, wie stark sie sind. So werden sie eingeteilt, beginnend mit den unterscheidungskräftigsten und damit besten Optionen:

Fantasiemarken: Völlig erfundene Wörter, die ausschließlich für das Unternehmen geschaffen wurden.

Beispiel: „Xerox“ für Kopierer ist eine Fantasiemarke, denn der Name wurde für das Unternehmen erfunden und hatte vorher keine Bedeutung.

Willkürliche Marken: Diese Marken bestehen aus Wörtern, die ohne Bezug zu den Produkten oder Dienstleistungen verwendet werden, die sie kennzeichnen, also mit einer willkürlichen Verbindung zwischen Wort und Unternehmen.

Beispiel: „Apple“ für Computer ist eine willkürliche Marke, denn zwischen Äpfeln und Computern besteht keine Verbindung.

Andeutende Marken: Andeutende Marken beschreiben indirekt eine Eigenschaft oder Qualität der Waren oder Dienstleistungen. Sie erfordern etwas Vorstellungskraft, um sie mit dem Produkt zu verbinden, und erschließen sich oft nicht sofort.

Beispiel: „Netflix“ ist eine andeutende Marke, denn der Name spielt auf Filme („flicks“) an, die im Netz („net“) verfügbar sind.

Beschreibende Marken: Beschreibende Marken beschreiben direkt ein Merkmal oder eine Eigenschaft der Waren oder Dienstleistungen. Sie sind zunächst nicht von Natur aus unterscheidungskräftig, können aber eintragungsfähig werden, wenn sie Verkehrsgeltung erlangen (d. h. Verbraucher die Marke mit einer bestimmten Herkunft verbinden).

Beispiel: „Holiday Inn“ ist eine beschreibende Marke. Sie beschrieb ursprünglich Unterkünfte in der Urlaubszeit, erlangte aber mit der Zeit Verkehrsgeltung.

Gattungsbezeichnungen: Gattungsbegriffe, die das Produkt oder die Dienstleistung selbst beschreiben, können nicht als Marke eingetragen werden. Sie sind ausgeschlossen, weil Wettbewerber in der Branche das Wort bereits allgemein verwenden – es würde das neue Unternehmen also in keiner Weise abheben.

Beispiel: Das Wort „Computer“ lässt sich nicht als Marke für Computer eintragen.

Hinweis: Es gibt zudem einen Vorgang namens „Genericide“: Ein Unternehmen, dessen Markenname einst unterscheidungskräftig war, verliert seine Rechte, wenn die Marke zur Gattungsbezeichnung wird, also zum allgemein üblichen Wort für das Produkt selbst. Mehr über Genericide erfahren Sie in diesem Beitrag.

Beispiele: Aspirin, Dry Ice und Sellotape waren einst geschützte Marken, haben ihren IP-Status durch Genericide aber verloren.

Schritt 2: Eine Markenrecherche durchführen

Führen Sie vor der Anmeldung unbedingt eine gründliche Recherche durch, um sicherzustellen, dass Ihre Marke einzigartig ist und nicht bereits von jemand anderem eingetragen wurde.

Das können Sie über die Datenbank des United States Patent and Trademark Office (USPTO) tun oder einen professionellen Recherchedienst für eine umfassende Suche beauftragen.

Berücksichtigen Sie klangliche und schriftliche Varianten Ihrer Marke, um mögliche Konflikte zu vermeiden. Marken, die ähnlich klingen oder ähnlich geschrieben werden, können Ihre Anmeldung gefährden. Wenn Sie zum Beispiel Ihren Firmennamen „Exemplum“ als Marke eintragen lassen möchten, sollten Sie auch nach ähnlichen Begriffen wie „Xemplum“, „Exemplar“ oder „Ezemplum“ suchen.

Schritt 3: Die richtige Markenklasse bestimmen

Sobald Sie sicher sind, dass es keine ähnliche Marke gibt, ist es Zeit, Ihrer Marke Klassen zuzuordnen.

Die USA wenden die Nizza-Klassifikation an, die Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen einteilt, die wiederum in Unterklassen gegliedert sind.

Jede Klasse steht für eine bestimmte Kategorie von Produkten oder Dienstleistungen. So umfasst Klasse 25 Bekleidung, Klasse 35 Werbung und Geschäftsdienstleistungen, Klasse 42 Computer- und Technologiedienstleistungen und so weiter.

Die vollständige Liste der Klassen nach dem Nizzaer Abkommen finden Sie hier auf der Website des USPTO.

Schritt 4: Ihre Marke gestalten und dokumentieren

Erstellen Sie zunächst eine hochwertige Darstellung Ihrer Marke und achten Sie auf ein einheitliches Erscheinungsbild. Da dieser Schritt so wichtig ist, lohnt es sich, Ihre Einreichung mehrmals zu prüfen, damit sie fehlerfrei ist, oder für die visuelle Darstellung professionelle Hilfe in Betracht zu ziehen, um die Wiedererkennung Ihrer Marke zu stärken.

Erläutern Sie in Ihrer Dokumentation, wie und wo Sie die Marke für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen nutzen wollen, und welche Rolle sie in Ihrem Unternehmen spielt. Diese ausführliche Dokumentation ist entscheidend für eine erfolgreiche Markeneintragung und einen soliden Markenschutz.

Schritt 5: Die Anmeldung vorbereiten und einreichen

Reichen Sie Ihre Anmeldung über das Trademark Electronic Application System (TEAS) des USPTO (www.uspto.gov) ein und machen Sie folgende Angaben:

Ihre persönlichen oder geschäftlichen Daten, einschließlich Name und Anschrift.
Die konkrete Marke, die Sie eintragen lassen möchten.
Angaben zu den Waren oder Dienstleistungen, die mit Ihrer Marke verbunden sind.
Ein Benutzungsnachweis der Marke (z. B. Logo, Etikett oder Verpackung).
Die Grundlage der Anmeldung, entweder „use in commerce“ (Benutzung im geschäftlichen Verkehr) oder „intent to use“ (Benutzungsabsicht).

Schritt 6: Die Anmeldegebühr zahlen

Die Kosten einer Markeneintragung in den USA beginnen bei 250 US-Dollar. Die Anmeldegebühren können je nach Anmeldeweg und Zahl der gewählten Markenklassen variieren.

Prüfen Sie das aktuelle Gebührenverzeichnis auf der Website des USPTO und zahlen Sie die erforderliche Gebühr mit Ihrer Anmeldung.

Schritt 7: Ihre Anmeldung im Blick behalten

Um Ihre Markenrechte zu sichern, sollten Sie proaktiv bleiben. Verfolgen Sie den Status Ihrer Anmeldung über das Online-Portal des USPTO, um Hindernisse im Eintragungsverfahren zu vermeiden. Regelmäßige Kontrollen und schnelles Handeln sorgen für eine reibungslose Eintragung.

Prüfen Sie den Status Ihrer Anmeldung oder Eintragung während des Verfahrens alle 3–4 Monate und nach der Eintragung alle 6 Monate. Dokumentieren Sie dabei Daten und Statusseiten.

Nutzen Sie das benutzerfreundliche System Trademark Search and Document Retrieval (TSDR) des USPTO, um den Status Ihrer Marke zu verfolgen. Wenn Probleme auftreten, warten Sie nicht ab. Wenden Sie sich an das Trademark Assistance Center (TAC) oder Ihren zuständigen Prüfer.

Schritt 8: Die Eintragung ist abgeschlossen

Ist Ihre Anmeldung genehmigt, wird sie für 30 Tage zum Widerspruch veröffentlicht. Gibt es keinen Widerspruch und sind alle Anforderungen erfüllt, erhalten Sie eine Eintragungsurkunde, die Ihnen exklusive Rechte an Ihrer Marke gewährt.

Die Eintragung Ihrer Marke ist ein bedeutender Erfolg, gilt aber ohne Verlängerung nicht ewig. Markeneintragungen in den USA gelten zunächst zehn Jahre und können danach unbegrenzt um jeweils zehn Jahre verlängert werden.

Behalten Sie die Verlängerungsfristen sorgfältig im Blick, um den durchgehenden Schutz Ihrer Marke zu sichern. Eine versäumte Verlängerung kann zur Löschung der Eintragung und zum Verlust der exklusiven Rechte führen – behalten Sie Ihr geistiges Eigentum also im Auge.

Und wie geht es weiter? Ihre Marken im Ausland eintragen zu lassen, ist ein wichtiger nächster Schritt. Sind Ihre IP-Rechte auch im Ausland ordnungsgemäß auf Ihr Unternehmen eingetragen, können Sie sie in Hotspots der Produktpiraterie wirksam durchsetzen und Ihr geistiges Eigentum umfassend schützen.

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